Singapur VI: Rechtsdurchsetzung, Insolvenz und Streitbeilegung – ein Teil des Buches Digital Assets Law in Singapore and Switzerland von Dr. Alexander Ressos.
Singapur VI: Rechtsdurchsetzung, Insolvenz und Streitbeilegung – ein Teil des Buches Digital Assets Law in Singapore and Switzerland von Dr. Alexander Ressos.
Dieser Teil gehört zu Digital Assets Law in Singapore and Switzerland von Dr. Alexander Ressos, hier vollständig und Abschnitt für Abschnitt veröffentlicht.
Singapur VI: Rechtsdurchsetzung, Insolvenz und Streitbeilegung
Die fünf vorangehenden Teile zu Singapur beschreiben, wie Digital Assets gehalten, lizenziert, besteuert und sauber gehalten werden. Dieser Teil beschreibt, was geschieht, wenn etwas schiefgeht. Read more Singapur · RechtsdurchsetzungDie gesetzliche Architektur
Singapur hat kein eigenes Strafgesetz für Digital Assets. Straftaten mit Token werden nach allgemeinen Gesetzen verfolgt, die für andere Zwecke geschaffen wurden und mit einiger Mühe auf eine neue Vermögensklasse übertragen werden. Read more Singapur · RechtsdurchsetzungBetrug (Cheating)
Der Tatbestand Cheating nach s 415 setzt voraus, dass eine Person getäuscht und durch die Täuschung veranlasst wird. Darauf muss entweder eine unredliche oder betrügerische Übergabe von Vermögen folgen oder ein schädigendes Tun oder Unterlassen… Read more Singapur · RechtsdurchsetzungUntreue (Criminal Breach of Trust) und unredliche Aneignung
Criminal Breach of Trust nach s 405 setzt voraus, dass einer Person Vermögen oder die Verfügungsgewalt darüber anvertraut wurde. Read more Singapur · RechtsdurchsetzungBetrug nach Section 424A
Der Criminal Law Reform Act 2019 hat mit Wirkung vom 1. Januar 2020 s 424A eingeführt, nach dem Vorbild des englischen Fraud Act 2006. Read more Singapur · RechtsdurchsetzungComputerkriminalität
Der Computer Misuse Act 1993 stellt den unbefugten Zugriff auf Computerdaten (s 3), den Zugriff in der Absicht, eine Straftat zu begehen (s 4), und die unbefugte Veränderung (s 5) unter Strafe. Read more Singapur · RechtsdurchsetzungGeldwäsche nach dem CDSA
Part 6 des CDSA enthält die Geldwäschetatbestände. Read more Singapur · RechtsdurchsetzungTätigkeit ohne Lizenz
Section 5 des Payment Services Act 2019 verbietet es, in Singapur ohne Lizenz oder Ausnahme geschäftsmäßig Zahlungsdienste jeder Art zu erbringen. Read more Singapur · RechtsdurchsetzungMarktmissbrauch
Part 12 des Securities and Futures Act verbietet Scheingeschäfte und Kurstreiberei (s 197), Marktmanipulation (s 198) sowie falsche oder irreführende Angaben (s 199). Read more Singapur · RechtsdurchsetzungHaftung von Gesellschaften und Organpersonen
Singapurische Gesetze rechnen Straftaten Gesellschaften und ihren Organpersonen nach einer einheitlichen Methode zu. Read more Singapur · RechtsdurchsetzungVier Fälle, die die Praxis in Singapur geprägt haben
Terraform Labs Pte Ltd war eine singapurische Gesellschaft. Read more Singapur · RechtsdurchsetzungVergleichende Zusammenfassung
Die Tabelle zeigt ein System, das Unredlichkeit härter bestraft als die Schweiz und auch die fahrlässige Beteiligung an Geldwäsche erfasst, die das Schweizer Recht dem Verwaltungssanktionsrecht überlässt. Read more Singapur · RechtsdurchsetzungDie Landkarte der Rechtsdurchsetzung
Ein Schweizer Jurist, der kantonale Staatsanwaltschaften, eine Bundesanwaltschaft mit festgelegtem Zuständigkeitskatalog und einen eigenen Enforcement-Bereich der FINMA gewohnt ist, wird die singapurische… Read more Singapur · RechtsdurchsetzungDas Commercial Affairs Department
Das CAD ist die wichtigste Ermittlungsbehörde für Wirtschaftskriminalität. Read more Singapur · RechtsdurchsetzungDas Suspicious Transaction Reporting Office
Das STRO nimmt die Verdachtsmeldungen entgegen, die der CDSA von jedem im Geschäftsverkehr verlangt, dazu Meldungen über Bargeldbewegungen und Bargeldtransaktionen. Read more Singapur · RechtsdurchsetzungDurchsetzung durch die MAS
Das CPIB untersteht direkt dem Prime Minister's Office und ermittelt wegen Straftaten nach dem Prevention of Corruption Act 1960. Seine Bedeutung für Digital Assets ist begrenzt, aber real. Read more Singapur · RechtsdurchsetzungDas Anti-Scam Command und Betrug an Privatkunden
Die große Mehrheit der Strafanzeigen mit Kryptobezug in Singapur betrifft Betrugsmaschen gegenüber Privatkunden. Read more Singapur · RechtsdurchsetzungErmittlungsbehörden: die Attorney-General's Chambers
Die Crime Division der AGC erhebt Anklage, ihre Financial and Technology Crime Division bearbeitet komplexe Wirtschaftsfälle, und ihre International Affairs Division ist die zentrale Behörde für Rechtshilfe… Read more Singapur · RechtsdurchsetzungInternationale Rechtshilfe in Strafsachen
Der Mutual Assistance in Criminal Matters Act 2000 (MACMA) regelt ein- und ausgehende Rechtshilfeersuchen Singapurs. Read more Singapur · RechtsdurchsetzungWie ein Ermittlungsverfahren im Kryptobereich tatsächlich abläuft
Eine typische Ermittlung des CAD gegen eine zusammengebrochene Plattform beginnt mit einer Anzeige, oft durch einen Gläubiger. Darauf folgt eine Anforderung von Unterlagen bei der Gesellschaft und ihren Organen. Read more Singapur · RechtsdurchsetzungErmittlungsbehörden: Rechtsvergleichende Beobachtungen
Drei Unterschiede zwischen dem Schweizer und dem singapurischen Ermittlungssystem haben praktische Folgen für die Strukturierung. Read more Singapur · RechtsdurchsetzungWarum Singapur zu einem Zentrum der Vermögensrückgewinnung geworden ist
Wer Opfer eines Token-Diebstahls oder -Betrugs wird, weiß anfangs selten, wer die Vermögenswerte genommen hat oder wo sie sich befinden. Read more Singapur · RechtsdurchsetzungDie eigentumsrechtliche Grundlage
Jeder dingliche Rechtsbehelf setzt voraus, dass der Vermögenswert Eigentum ist. Die singapurische Rechtslage hat sich in drei Schritten entwickelt. Read more Singapur · RechtsdurchsetzungDer Werkzeugkasten des einstweiligen Rechtsschutzes
Eine Proprietary Injunction untersagt dem Beklagten Verfügungen über bestimmte Vermögenswerte, an denen der Kläger einen dinglichen Anspruch geltend macht. Read more Singapur · RechtsdurchsetzungEndgültiger Rechtsschutz und der Constructive Trust
Die Entscheidung ByBit zeigt den gesamten Bogen. Eine Mitarbeiterin eines Dienstleisters für Gehaltsabrechnungen veranlasste, dass rund 4,2 Millionen USDT und etwas Fiatgeld auf Wallets und Konten unter ihrer Kontrolle flossen. Read more Singapur · RechtsdurchsetzungDie vorprozessuale Phase und die Kryptobörsen
In Singapur lizenzierte Börsen sind an den Payment Services Act, an MAS Notice PSN02 zur Geldwäschebekämpfung und an ihre eigenen Nutzungsbedingungen gebunden. Read more Singapur · RechtsdurchsetzungVollstreckung von Urteilen in Token
Ein Zahlungsurteil wird nach O 22 der Rules of Court 2021 durch eine Vollstreckungsanordnung vollstreckt, die auf Pfändung und Verwertung von Vermögen, Forderungspfändung oder Herausgabe beweglicher Sachen gerichtet ist. Read more Singapur · RechtsdurchsetzungZusammenspiel mit dem Schweizer Arrest
Eine grenzüberschreitende Rückgewinnung zwischen den beiden Standorten braucht in der Regel beide Rechtsordnungen. Das singapurische Gericht liefert die Offenlegung und die dingliche Sperre bei den Börsen. Read more Singapur · RechtsdurchsetzungKosten, Finanzierung und Realismus
Einstweiliger Rechtsschutz ist in Singapur teuer. Read more Singapur · RechtsdurchsetzungDie achtzehn Monate, die das Recht prägten
Zwischen Juli 2022 und Ende 2023 befasste sich die General Division des High Court, fast immer in Person von Aedit Abdullah J, mit fünf Insolvenzen im Bereich der Digital Assets. Read more Singapur · RechtsdurchsetzungDer Werkzeugkasten des IRDA
A company that proposes or intends to propose a compromise or arrangement with its creditors may apply under s 64 IRDA for orders restraining winding-up resolutions, the appointment of receivers,… Read more Singapur · RechtsdurchsetzungInsolvenz und Restrukturierung: die Fälle
Vauld, eine Krypto-Kreditplattform vor allem für Privatkunden in Indien und Südostasien, setzte am 4. Juli 2022 die Auszahlungen aus und stellte über ihre singapurische Betriebsgesellschaft Defi Payments Pte Ltd… Read more Singapur · RechtsdurchsetzungDer Anspruch des Kunden: Trust oder nicht
In jeder Plattforminsolvenz hängt das, was der Kunde zurückerhält, von einer einzigen Frage ab. Read more Singapur · RechtsdurchsetzungSchemes of Arrangement für Plattformen
Ein Scheme of Arrangement nach s 210 des Companies Act 1967 in der durch Part 5 IRDA geänderten Fassung bindet alle Gläubiger einer Klasse, wenn eine Kopfmehrheit der Abstimmenden, die drei Viertel des Forderungsbetrags vertritt… Read more Singapur · RechtsdurchsetzungGrenzüberschreitende Dimensionen
Ein Schweizer Gläubiger einer singapurischen Plattform kann seine Forderung in der singapurischen Liquidation oder im Scheme ohne Schweizer Verfahren anmelden. Read more Singapur · RechtsdurchsetzungPflichten der Directors im Vorfeld der Insolvenz
Singapurische Directors, die den Geschäftsbetrieb fortführen, obwohl die Gesellschaft insolvent ist, haften wegen Wrongful Trading nach s 239 IRDA. Die Vorschrift greift, wenn die Gesellschaft Verbindlichkeiten ohne… Read more Singapur · RechtsdurchsetzungDie Wahl des Forums
Ein Rechtsstreit über Digital Assets mit Bezug zu Singapur kann innerhalb des singapurischen Gerichtssystems an drei Stellen verhandelt werden. Read more Singapur · RechtsdurchsetzungDie General Division des High Court
Die General Division ist für einen Beklagten zuständig, dem in Singapur zugestellt wird oder der sich ihr unterwirft. Read more Singapur · RechtsdurchsetzungDer Singapore International Commercial Court
Der SICC wurde 2015 als Abteilung der General Division eingerichtet, um internationale Handelsstreitigkeiten zu verhandeln. Read more Singapur · RechtsdurchsetzungAnspruchsgrundlagen und Rechtsbehelfe
Die meisten Streitigkeiten mit Plattformen betreffen vertragliche Ansprüche: unterlassene Rückgabe eingezahlter Token, unberechtigte Liquidation einer Margin-Position, Verweigerung einer Auszahlung, Verletzung eines Token-Kaufvertrags oder SAFT. Read more Singapur · RechtsdurchsetzungDas Verfahren in der Praxis
Eine streitige Handelsklage vor der General Division dauert von der Einreichung bis zum Urteil etwa zwölf bis achtzehn Monate. Der einzige Antrag bis zur Hauptverhandlung wird in den ersten sechs Monaten verhandelt und… Read more Singapur · RechtsdurchsetzungVollstreckung gegen Schweizer Beklagte
A Singapore judgment against a Swiss-domiciled defendant is recognised in Switzerland under Arts 25–27 PILA if the Singapore court had jurisdiction under Swiss indirect-jurisdiction rules, the… Read more Singapur · RechtsdurchsetzungProzessführung gegen Plattformen, Protokolle und DAOs
Eine Klage gegen eine lizenzierte singapurische Börse ist eine Klage gegen eine Pte Ltd mit eingetragenem Sitz, MAS-Lizenz und Abschlussprüfern. Zugestellt wird am eingetragenen Sitz, und Anwälte übernehmen die Verteidigung. Read more Singapur · RechtsdurchsetzungZivilprozess: Rechtsvergleichende Beobachtungen
Das singapurische Zivilprozessrecht gibt einem Kläger im Bereich der Digital Assets drei Dinge, die das Schweizer Prozessrecht nicht bietet: kurzfristigen einstweiligen Rechtsschutz gegen Dritte, erzwingbare Offenlegung durch Parteien und… Read more Singapur · RechtsdurchsetzungWarum das Schiedsverfahren die Token-Dokumentation beherrscht
Die meisten Token-Kaufverträge, SAFTs, Market-Making-Verträge, Verwahrungsverträge für institutionelle Kunden und die Nutzungsbedingungen der größeren Börsen sehen ein Schiedsverfahren vor. Read more Singapur · RechtsdurchsetzungDer rechtliche Rahmen
Der International Arbitration Act 1994 (IAA) setzt das UNCITRAL-Modellgesetz über die internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit für internationale Schiedsverfahren mit Sitz in Singapur um, ebenso das New Yorker… Read more Singapur · RechtsdurchsetzungSIAC und die Rules 2025
Das SIAC wurde 1991 gegründet und zählt heute zu den fünf meistgenutzten Schiedsinstitutionen der Welt. In den letzten Jahren verzeichnete es jeweils mehr als 600 neue Verfahren, die Mehrzahl ohne singapurische Partei. Read more Singapur · RechtsdurchsetzungVollstreckung gegen Schweizer Parteien
Die Schweiz und Singapur sind beide Vertragsstaaten des New Yorker Übereinkommens, ohne Gegenseitigkeits- oder Handelssachenvorbehalt. Read more Singapur · RechtsdurchsetzungMediation
Das Singapore International Mediation Centre (SIMC) wurde 2014 gegründet und bietet Mediation nach eigenen Regeln an, oft verbunden mit einem SIAC-Schiedsverfahren über das Arb-Med-Arb-Protokoll. Read more Singapur · RechtsdurchsetzungStreitbeilegungsklauseln zwischen den Standorten
Wer eine Streitbeilegungsklausel für einen schweizerisch-singapurischen Vertrag über Digital Assets entwirft, hat vier realistische Optionen: das Handelsgericht Zürich, den SICC, ein SIAC-Schiedsverfahren mit Sitz in Singapur und Swiss Rules… Read more Singapur · RechtsdurchsetzungOnline- und On-Chain-Streitbeilegung
Dezentrale Streitbeilegungsprotokolle wie Kleros und Aragon Court lassen Streitigkeiten von Jurys aus Token-Inhabern entscheiden, die Token hinterlegen (Staking) und abstimmen. Der Smart Contract vollzieht das Ergebnis. Read more Singapur · RechtsdurchsetzungDie MAS als Vollzugsbehörde
Die MAS setzt die von ihr verwalteten Gesetze mit abgestuften Instrumenten durch: aufsichtsrechtliche Warnungen und Verweise, Anordnungen und Auflagen, Einstellung gegen Geldzahlung (Composition), zivilrechtliche Geldbußen, Tätigkeitsverbote… Read more Singapur · RechtsdurchsetzungDie Sanktionen
Nach den meisten MAS-Gesetzen kann die MAS ein Verfahren gegen Geldzahlung einstellen (Composition). Sie nimmt dafür höchstens die Hälfte der Höchststrafe oder einen festgesetzten Betrag an und verzichtet auf die Strafverfolgung. Read more Singapur · RechtsdurchsetzungDie lizenzierten Unternehmen und ihre Sanktionsbilanz
Die MAS veröffentlicht das Financial Institutions Directory, ein durchsuchbares Register aller lizenzierten und befreiten Finanzinstitute. Read more Singapur · RechtsdurchsetzungDer Anwendungsbereich des Financial Services and Markets Act
Der Financial Services and Markets Act 2022 hat die Durchsetzungsbefugnisse der MAS in drei für Digital Assets wichtigen Punkten erweitert. Er schuf das oben beschriebene vereinheitlichte Regime der Tätigkeitsverbote. Read more Singapur · RechtsdurchsetzungVerfahrensgarantien und gerichtliche Überprüfung
Die Durchsetzung durch die MAS ist Verwaltungshandeln. Die Schutzmechanismen sind daher die des Verwaltungsrechts. Read more Singapur · RechtsdurchsetzungDie Enforcement Reports 2023–2026 und was sie zeigen
Der MAS Enforcement Report für Juli 2022 bis Dezember 2023 verzeichnete die Maßnahmen gegen Three Arrows, die Einstellung gegen Geldzahlung (Composition) bei mehreren Lizenznehmern wegen Mängeln in der Geldwäschebekämpfung und die Tätigkeitsverbote… Read more Singapur · RechtsdurchsetzungZusammenspiel mit der Schweizer Aufsicht
Eine schweizerisch-singapurische Gruppe wird auf beiden Seiten von Aufsichtsbehörden beaufsichtigt, die miteinander reden. Read more Singapur · RechtsdurchsetzungEine abschließende vergleichende Bemerkung
Die Durchsetzungssysteme der beiden Standorte spiegeln den Charakter der jeweiligen Rechtsordnung. Read more