Die Landkarte der Rechtsdurchsetzung

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Ein Schweizer Jurist, der kantonale Staatsanwaltschaften, eine Bundesanwaltschaft mit festgelegtem Zuständigkeitskatalog und einen eigenen Enforcement-Bereich der FINMA gewohnt ist, wird die singapurische Landkarte der Rechtsdurchsetzung auf dem Papier einfacher und in der Praxis stärker verzahnt finden. Die strafrechtliche Ermittlung von Finanzkriminalität liegt beim Commercial Affairs Department (CAD) der Singapore Police Force. Die Anklage ist Monopol des Attorney-General als Public Prosecutor, der es über die Attorney-General's Chambers (AGC) ausübt. Die aufsichtsrechtliche Durchsetzung liegt bei der MAS. Das Corrupt Practices Investigation Bureau (CPIB) ermittelt bei Korruption. Das Suspicious Transaction Reporting Office (STRO), die singapurische Geldwäschemeldestelle (Financial Intelligence Unit), ist im CAD angesiedelt. Seit 2015 führen MAS und CAD gemeinsame Ermittlungen zu Marktmissbrauch. Seit 2022 koordiniert das Anti-Scam Command die polizeiliche Reaktion auf den Betrug an Privatkunden, auf den die meisten Strafanzeigen mit Kryptobezug entfallen.¹

Verfassungsrechtliche Grundlage ist Art. 35(8) der Verfassung. Er überträgt dem Attorney-General die nach seinem Ermessen auszuübende Befugnis, Verfahren wegen jeder Straftat einzuleiten, zu führen oder einzustellen. Eine Privatklage gibt es nur bei geringfügigen Straftaten vor den State Courts. Das Opfer eines Token-Betrugs hat daher keinen direkten Weg zum Strafgericht. Es erstattet Anzeige bei der Polizei, die über die Ermittlung entscheidet, und die AGC entscheidet über die Anklage. Für die Vermögensrückgewinnung folgt daraus, dass der in Kapitel III beschriebene zivilrechtliche Weg oft schneller ist und das Opfer ihn stärker selbst in der Hand hat.

Anmerkungen

Singapore Police Force, Commercial Affairs Department, Beschreibung der Organisation; am 17. März 2015 bekannt gegebene Vereinbarung über gemeinsame Ermittlungen von MAS und CAD; Anti-Scam Command, eingerichtet am 22. März 2022. ↩

Nur zur allgemeinen Information. Dieser Artikel ist keine Rechts- oder Steuerberatung, ersetzt nicht die Beratung im Einzelfall und begründet kein Mandatsverhältnis. Er gibt die Rechtslage zum Stand Oktober 2026 wieder.

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