Anspruchsgrundlagen und Rechtsbehelfe

Vertrag

Die meisten Streitigkeiten mit Plattformen betreffen vertragliche Ansprüche: unterlassene Rückgabe eingezahlter Token, unberechtigte Liquidation einer Margin-Position, Verweigerung einer Auszahlung, Verletzung eines Token-Kaufvertrags oder SAFT. Das singapurische Vertragsrecht folgt dem englischen Recht mit lokalen Abweichungen. Die Gerichte setzen Haftungsausschluss- und Haftungsbegrenzungsklauseln in Plattformbedingungen durch, bei Verbrauchern vorbehaltlich des Unfair Contract Terms Act 1977 und im Übrigen nach den allgemeinen Auslegungsregeln (siehe Teil J, Kapitel III). Bei unterlassener Rückgabe von Token ist der Rechtsbehelf Schadensersatz, bemessen zum Zeitpunkt der Vertragsverletzung. In geeigneten Fällen ist das Gericht bereit, Schadensersatz im Token selbst oder zum Kurs am Urteilstag zuzusprechen, wenn der Kläger den Vermögenswert behalten hätte. Erfüllung in natura (specific performance) einer Pflicht zur Lieferung vertretbarer Token ist grundsätzlich möglich, wird aber selten angeordnet, weil Schadensersatz genügt.

Delikt und Equity

Fahrlässigkeitsklagen gegen Börsen und Verwahrer wegen Sicherheitsmängeln und Klagen wegen Verletzung eines Trust, wo ein Trust besteht, behandeln Teil J, Kapitel II und VI. Gegen Helfer eines Betrügers, die Vermögenswerte über ihre Konten geschleust haben, werden häufig Conspiracy und Dishonest Assistance geltend gemacht. Die ungerechtfertigte Bereicherung erfasst Fälle irrtümlicher Übertragungen ohne Betrugsvorwurf. Der dingliche Anspruch aus Constructive Trust mit Tracing ist, wo verfügbar, wegen des in Kapitel III erläuterten Vorrangs der stärkste Rechtsbehelf.

Feststellungen zum Ledger

Ein eigenständiger Rechtsbehelf in Token-Fällen ist die Feststellung zum Ledger: dass der Kläger Inhaber der Token an einer bestimmten Adresse ist, dass eine Übertragung nichtig war oder dass eine Governance-Entscheidung eines Protokolls unwirksam war. Feststellungen wirken nicht zwingend auf das Ledger, das sich durch gerichtliche Anordnung nicht ändern lässt. Sie binden aber die Parteien und stützen die spätere Durchsetzung gegen jeden, der in Kenntnis der Feststellung über die Token verfügt. Bei Streitigkeiten über Registerwertrechte nach Schweizer Recht, bei denen das Schweizer Register für die Inhaberschaft konstitutiv ist, kann eine singapurische Feststellung dem Schweizer Registerführer als Nachweis der Entscheidung des singapurischen Gerichts vorgelegt werden. Worauf hin der Registerführer handelt, bestimmen seine eigenen Regeln (siehe Teil D, Kapitel III).

Nur zur allgemeinen Information. Dieser Artikel ist keine Rechts- oder Steuerberatung, ersetzt nicht die Beratung im Einzelfall und begründet kein Mandatsverhältnis. Er gibt die Rechtslage zum Stand Oktober 2026 wieder.

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Dr. Alexander Ressos, TEP

Of Counsel, KGP Legal LLC

Ich bin Of Counsel bei KGP Legal LLC in Singapur. Dort betreue ich eine weltweite Mandantschaft aus erfolgreichen Unternehmern und ihren Familien, unabhängigen Vermögensverwaltern, Rohstoffhandelshäusern und weiteren Unternehmenskunden. Ich bin Rechtsanwalt (Schweiz und Deutschland) und zudem als Solicitor in England & Wales und in Hongkong zugelassen. Meine Zeit teile ich zwischen Zug in der Schweiz, Singapur und Hongkong auf. Seit 2017 habe ich internationale Mandanten in mehr als 700 Projekten zu Kryptowerten und Digital Assets beraten. Außerdem verfüge ich über umfangreiche Erfahrung mit grenzüberschreitenden Gerichts- und Schiedsverfahren in Singapur, Hongkong und weiteren Märkten in Südostasien und Greater China.

Ich bin an den wichtigsten Finanzplätzen in Südostasien, im Nahen Osten und in der Schweiz tätig, mit besonderem Schwerpunkt auf Vermögensschutz, internationaler Steuer- und Nachlassplanung sowie Trusts, Gesellschaftsverwaltung und weiteren Treuhanddienstleistungen. Mein Anspruch ist es, als Berater ihres Vertrauens eng mit meinen Mandanten zusammenzuarbeiten und ihnen zu helfen, ihre geschäftlichen Ziele zu erreichen.

Die gesamte Beratung zu singapurischem Recht erfolgt über KGP Legal LLC, eine etablierte und ordnungsgemäß zugelassene Kanzlei von Singapore Advocates and Solicitors.

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