Singapur VI: Rechtsdurchsetzung, Insolvenz und Streitbeilegung

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Die fünf vorangehenden Teile zu Singapur beschreiben, wie Digital Assets gehalten, lizenziert, besteuert und sauber gehalten werden. Dieser Teil beschreibt, was geschieht, wenn etwas schiefgeht. Ein Gründer stellt die Treasury falsch dar, die Hot Wallet einer Verwahrstelle wird leergeräumt, eine Börse stoppt Auszahlungen, eine Gegenpartei in Zug verweigert die Leistung, oder eine Aufsichtsbehörde befindet, dass ein Geschäftsmodell, das sie drei Jahre lang geduldet hat, nicht mehr hinnehmbar ist. In jeder dieser Lagen muss der Leser wissen, welche Behörde anklopfen wird, welches Gericht zuständig ist, welcher einstweilige Rechtsschutz besteht und wie eine singapurische Entscheidung in die Schweiz gelangt oder eine Schweizer Entscheidung nach Singapur.

Das singapurische Durchsetzungssystem hat drei Merkmale, die ein Leser aus dem kontinentaleuropäischen Rechtskreis von Anfang an im Blick behalten sollte. Das erste ist die Bündelung. Eine einzige Anklagebehörde, die Attorney-General's Chambers, steuert jede Strafverfolgung, und eine einzige integrierte Aufsichtsbehörde, die Monetary Authority of Singapore (MAS, die singapurische Zentralbank und Finanzaufsicht), steuert jede Sanktion im Finanzsektor. Das zweite ist die Geschwindigkeit. Die General Division des High Court erlässt dingliche Verfügungsverbote (proprietary injunctions), weltweite Vermögenssperren (worldwide freezing orders) und Auskunftsanordnungen gegen Börsen innerhalb weniger Tage, oft im schriftlichen Verfahren und ohne Anhörung der Gegenseite. Kein Schweizer Gericht kann da mithalten. Das dritte ist der Werkzeugkasten der Equity im Common Law: Constructive Trusts, Tracing sowie Bankers-Trust- und Norwich-Pharmacal-Anordnungen. Sie verschaffen einem geschädigten Token-Inhaber Rechtsbehelfe, die einem Schweizer Juristen exotisch erscheinen, in Singapur aber Routine sind.

Das Kapitel zur Insolvenz nimmt eine besondere Stellung ein. Zwischen Juli 2022 und November 2023 befassten sich die singapurischen Gerichte in rascher Folge mit den Moratoriumsanträgen von Vauld und Zipmex sowie mit dem vorläufigen Judicial Management und der späteren Liquidation von Hodlnaut. Im selben Zeitraum erkannten sie die Liquidation von Three Arrows Capital auf den Britischen Jungferninseln an und gewährten Babel Finance ein Moratorium. Kein anderes Gerichtssystem außerhalb der Vereinigten Staaten hat in so kurzer Zeit so viel Insolvenzrecht zu Digital Assets hervorgebracht. Die Entscheidungen sind hier zusammengestellt, weil der Leser, der eine Verwahrungsvereinbarung strukturiert oder einer Plattform Kredit gibt, verstehen muss, wie diese Fälle für die Kunden ausgegangen sind.

Die Kapitel folgen der Abfolge, in der sich ein Streit üblicherweise entwickelt: Straftat, Ermittlung, einstweiliger Rechtsschutz und Tracing, Insolvenz, Zivilprozess, Schiedsverfahren und schließlich die Sanktionen der Aufsichtsbehörde selbst. Vergleichstabellen stellen die singapurische Rechtslage neben die in Teil H beschriebene Schweizer Rechtslage. Querverweise führen zu Teil J für das zugrunde liegende Sachen- und Trustrecht, zu Teil K für den Erlaubnisbereich und zu Teil L für die Pflichten zur Geldwäscheabwehr. Diese werden hier nur zusammengefasst, soweit die Straftatbestände von ihnen abhängen.

Nur zur allgemeinen Information. Dieser Artikel ist keine Rechts- oder Steuerberatung, ersetzt nicht die Beratung im Einzelfall und begründet kein Mandatsverhältnis. Er gibt die Rechtslage zum Stand Oktober 2026 wieder.