Singapur II: Privatrecht und Rechtsprechung – ein Teil des Buches Digital Assets Law in Singapore and Switzerland von Dr. Alexander Ressos.
Singapur II: Privatrecht und Rechtsprechung – ein Teil des Buches Digital Assets Law in Singapore and Switzerland von Dr. Alexander Ressos.
Dieser Teil gehört zu Digital Assets Law in Singapore and Switzerland von Dr. Alexander Ressos, hier vollständig und Abschnitt für Abschnitt veröffentlicht.
Singapur II: Privatrecht und Rechtsprechung
Kein singapurisches Gesetz sagt einem Gericht, was ein Kryptowert ist. Der Payment Services Act 2019 definiert ein digital payment token für Lizenzzwecke. Read more Singapur · PrivatrechtWarum die Eigentumsfrage wichtig ist
Ob ein Kryptowert Eigentumsgegenstand (Property) ist, ist die Frage, von der jede weitere privatrechtliche Folge abhängt. Read more Singapur · PrivatrechtDie vier Entscheidungen
Der erste singapurische Kryptowährungsprozess ging auf eine Störung an der Börse Quoine am 19. April 2017 zurück. Read more Singapur · PrivatrechtWas „Thing in Action“ für Verwahrung, Trusts und Insolvenz bedeutet
Der Praktiker sollte ByBit nicht als technische Fußnote lesen, denn die Einordnung hat Folgen. Eine Thing in Action ist der klassische Gegenstand eines Express Trust. Read more Singapur · PrivatrechtDie dritte Kategorie der Law Commission und ob Singapur ihr folgt
Die Law Commission of England and Wales veröffentlichte ihren Abschlussbericht zu Digital Assets am 28. Juni 2023 und einen Ergänzungsbericht mit Gesetzentwurf am 30. Juli 2024. Read more Singapur · PrivatrechtÜbersicht über die singapurische Rechtsprechung
Die Tabelle zeigt die Gestalt des Rechts: Keine der Aussagen zum Eigentum erging nach streitiger Verhandlung zwischen anwaltlich vertretenen Parteien zu genau dieser Frage, und der Court of Appeal hat noch immer nicht… Read more Singapur · PrivatrechtFolgen für einzelne Vermögenswerte
Bitcoin, Ether und an Fiatwährungen gekoppelte Stablecoins sind nach der dargestellten Rechtsprechung allesamt Property. Bei Stablecoins stellt sich zusätzlich die Frage, ob der Inhaber auch einen vertraglichen Anspruch gegen den Emittenten hat. Read more Singapur · PrivatrechtDie Gegenansicht und ihre Grenzen
Zwei Kritiklinien an der singapurischen Position verdienen Erwähnung. Read more Singapur · PrivatrechtDer Trust als Singapurs Antwort auf das Verwahrungsrisiko
Singapur kennt keine gesetzliche Aussonderungsregel für Kryptowerte in der Insolvenz. Read more Singapur · PrivatrechtExpress Trusts und die drei Gewissheiten
Ein Express Trust entsteht nur, wenn der Settlor den Willen zum Ausdruck bringt, dass der Trustee Vermögen zugunsten eines anderen halten soll. Bestimmte Worte sind nicht erforderlich. Read more Singapur · PrivatrechtDer Quistclose Trust
Ein Quistclose Trust entsteht, wenn Geld oder anderes Vermögen für einen bestimmten Zweck mit der Maßgabe übertragen wird, dass der Empfänger nicht frei darüber verfügen kann. Read more Singapur · PrivatrechtDer Verwahrer als Trustee
Bis 2024 hing es allein von seinen Bedingungen ab, ob ein singapurischer Krypto-Verwahrer Trustee war. Read more Singapur · PrivatrechtDer Trustees Act 1967 und die Pflichten des Trustees
Ein Trustee eines Trusts nach singapurischem Recht hat die allgemeine Anlagebefugnis nach s 4 des Trustees Act 1967. Danach darf er jede Anlage tätigen, die auch ein uneingeschränkter Eigentümer tätigen könnte,… Read more Singapur · PrivatrechtDer Trust Companies Act 2005
Wer in Singapur Trust-Geschäfte betreibt, braucht eine Lizenz nach dem Trust Companies Act 2005, sofern keine Ausnahme greift. Read more Singapur · PrivatrechtConstructive und Resulting Trusts
Kraft Gesetzes entstehende Trusts behandelt Kapitel IV, wo sie als Rechtsbehelfe bei Betrug und Irrtum erscheinen. Ein Punkt gehört hierher. Read more Singapur · PrivatrechtTrusts über die Grenze
Singapur ist nicht Vertragsstaat des Haager Trust-Übereinkommens vom 1. Juli 1985. Read more Singapur · PrivatrechtFallstricke und Gegenansichten
Vor drei wiederkehrenden Irrtümern ist zu warnen. Der erste ist der Glaube, eine Gestaltung werde dadurch zum Trust, dass man sie „Verwahrung“ nennt. Das stimmt nicht. Das Wort beschreibt eine Dienstleistung. Read more Singapur · PrivatrechtDer Vertrag als eigentlicher Schutz des Kunden
Das meiste, was der Kunde einer singapurischen Kryptoplattform erwarten kann, steht in deren Nutzungsbedingungen. Die Eigentumsanalyse aus Kapitel I sagt dem Kunden, dass Token Eigentumsgegenstand sein können. Read more Singapur · PrivatrechtNutzungsbedingungen: Vertragsschluss und Einbeziehung
Ein Kunde, der bei der Kontoeröffnung ein Kästchen mit „I agree to the Terms“ anklickt, hat diesen Bedingungen nach den allgemeinen Regeln über Angebot und Annahme zugestimmt. Read more Singapur · PrivatrechtEinseitiger Irrtum und algorithmischer Handel
Das singapurische Recht des einseitigen Irrtums wird durch Chwee Kin Keong v Digilandmall bestimmt. Read more Singapur · PrivatrechtSmart Contracts und der Electronic Transactions Act 2010
Ein Smart Contract ist ein Programm auf einer Blockchain, das vorab festgelegte Aktionen ausführt, sobald bestimmte Bedingungen erfüllt sind. Read more Singapur · PrivatrechtHaftungsausschlüsse und der Unfair Contract Terms Act 1977
Plattformbedingungen enthalten weitreichende Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen. Der singapurische Unfair Contract Terms Act 1977, eine Neufassung des englischen Gesetzes, kontrolliert sie auf drei Wegen. Read more Singapur · PrivatrechtVerbraucherschutz
Der Consumer Protection (Fair Trading) Act 2003 gibt Verbrauchern Rechtsbehelfe gegen Anbieter, die unlautere Praktiken anwenden, darunter irreführende Angaben und das Ausnutzen der Unfähigkeit eines Verbrauchers… Read more Singapur · PrivatrechtPlattformspezifische Klauseln und wie Gerichte sie auslegen
Die letzte Zeile verdient eine Anmerkung. Read more Singapur · PrivatrechtVertragsrecht und Plattformen – Vergleich mit der Schweiz
Das Schweizer Vertragsrecht gelangt auf anderem Weg zu vielen gleichen Ergebnissen. Das Obligationenrecht kennt keinen allgemeinen Angemessenheitstest für Haftungsausschlüsse. Read more Singapur · PrivatrechtDas Problem und die Antwort Singapurs
Eine Blockchain-Übertragung kann weder vom Absender noch von der Bank des Empfängers noch von einem Gericht rückgängig gemacht werden. Read more Singapur · PrivatrechtAnspruchsgrundlagen
Veruntreut eine Treuhänderin (Fiduciary) ihr anvertraute Vermögenswerte, hält sie diese ab dem Zeitpunkt der Veruntreuung im Constructive Trust für den Geschäftsherrn. Read more Singapur · PrivatrechtEinstweiliger Rechtsschutz
Eine Proprietary Injunction untersagt dem Beklagten Verfügungen über bestimmte Vermögenswerte, an denen der Kläger Eigentum geltend macht. Read more Singapur · PrivatrechtTracing
Tracing bezeichnet die Identifizierung des Vermögenswerts, in den der ursprüngliche Vermögenswert des Klägers umgewandelt wurde. Following bezeichnet die Identifizierung desselben Vermögenswerts auf seinem Weg von Hand zu Hand. Read more Singapur · PrivatrechtEndgültiger Rechtsschutz
In der Hauptverhandlung oder im Summary-Judgment-Verfahren verlangt das Opfer vier Dinge: die Feststellung eines Constructive Trust, die Anordnung der Übertragung der noch gehaltenen Vermögenswerte, Rechnungslegung und eine Tracing-Anordnung für Vermögenswerte, die… Read more Singapur · PrivatrechtZusammenspiel mit dem Strafverfahren
Opfer von Kryptobetrug in Singapur erstatten fast immer Anzeige bei der Polizei. Read more Singapur · PrivatrechtIrrtümliche und betrügerische Übertragungen – Vergleich mit der Schweiz
Die zivilrechtlichen Rechtsbehelfe der Schweiz sind schwächer, ihre strafrechtlichen stärker. Ein Schweizer Arrest nach Art. 271 ff. SchKG setzt in der Schweiz belegenes Vermögen voraus. Read more Singapur · PrivatrechtDie Zusammenbrüche von 2022 und die singapurischen Gerichte
Der Zusammenbruch des Terra-Ökosystems im Mai 2022 und von Three Arrows Capital im Juni 2022 löste eine Kette von Ausfällen bei Lending-Plattformen und Börsen mit Bezug zu Singapur aus. Read more Singapur · PrivatrechtDer Insolvency, Restructuring and Dissolution Act 2018
Das seit dem 30. Juli 2020 geltende Gesetz fasste das singapurische Unternehmens- und Privatinsolvenzrecht zusammen und übernahm die Restrukturierungsreformen von 2017, die Singapur zu einem… Read more Singapur · PrivatrechtInsolvenz und der Anspruch des Kunden: die Fälle
Zipmex betrieb von Singapur aus eine Börse für Privatkunden mit lizenzierten Tochtergesellschaften in Thailand und Indonesien und knapp 70.000 Kunden. Read more Singapur · PrivatrechtBegünstigter oder ungesicherter Gläubiger?
Ob der Kunde einer gescheiterten Plattform seine Vermögenswerte in natura zurückerhält oder eine Quote bekommt, hängt davon ab, wie die Bedingungen das Rechtsverhältnis ausgestalten. Die Analyse verläuft in drei Stufen. Read more Singapur · PrivatrechtBewertung und Umrechnung von Kryptoforderungen
Die Forderung eines Gläubigers in einer singapurischen Liquidation wird auf den Beginn der Liquidation bewertet und für Anmeldung und Quote in Singapur-Dollar ausgedrückt. Read more Singapur · PrivatrechtAufrechnung, Netting und Anfechtung
Die insolvenzrechtliche Aufrechnung gilt in singapurischen Liquidationen, weil der IRDA die konkursrechtlichen Regeln über gegenseitige Forderungen und Geschäfte übernimmt. Read more Singapur · PrivatrechtGrenzüberschreitende Anerkennung
Da Singapur das Modellgesetz übernommen hat, können ausländische Liquidatoren und Insolvenzverwalter in Singapur Anerkennung und Rechtsschutz erlangen. Read more Singapur · PrivatrechtFallstricke und die Gegenauffassung
Plattformbetreiber halten das Moratorium immer wieder für eine Lösung. Es ist eine Aussetzung. Es verschafft Zeit, um einen Scheme vorzuschlagen. Read more Singapur · PrivatrechtWo der Vertrag endet
Der Vertrag regelt das Verhältnis zwischen einer Plattform und ihrem Kunden. Kapitel III hat gezeigt, wie weit die Bedingungen bestimmen, was der Kunde erwarten darf. Das Deliktsrecht wird dort wichtig, wo der Vertrag nicht hinreicht. Read more Singapur · PrivatrechtDer singapurische Rahmen für eine Sorgfaltspflicht
Singapur wendet für das Bestehen einer Sorgfaltspflicht im Fahrlässigkeitsrecht einen einheitlichen Test an, den der Court of Appeal in Spandeck Engineering v Defence Science and Technology Agency aufgestellt hat. Read more Singapur · PrivatrechtVerwahrer und Börsen
Ein Verwahrer schuldet seinem Kunden vertragliche Pflichten aus dem Verwahrungsvertrag. Read more Singapur · PrivatrechtEntwickler, Validatoren und Protokolle
In Tulip Trading v van der Laan hielt der englische Court of Appeal es für ernsthaft vertretbar, dass die Entwickler, die die Software eines Bitcoin-Netzwerks kontrollieren, den Inhabern… Read more Singapur · PrivatrechtBerufsträger: Auditoren, Oracles und Berater
Ein Smart-Contract-Auditor, der Code als frei von kritischen Schwachstellen bescheinigt und dessen Bericht veröffentlicht wird, um Nutzer zu gewinnen, befindet sich in der Lage jedes Berufsträgers, der eine Aussage in dem Wissen trifft… Read more Singapur · PrivatrechtVicarious Liability und Betrug durch Mitarbeiter
Ein Arbeitgeber haftet stellvertretend für die im Rahmen des Arbeitsverhältnisses begangenen Delikte eines Mitarbeiters, einschließlich Betrugs, wenn die unerlaubte Handlung so eng mit dem Arbeitsverhältnis zusammenhängt, dass… Read more Singapur · PrivatrechtDelikt und Fahrlässigkeit – Vergleich mit der Schweiz
Eine Deliktsklage muss binnen sechs Jahren ab Entstehung des Klagegrunds erhoben werden, bei Fahrlässigkeit also ab dem Eintritt des Schadens. Read more Singapur · PrivatrechtZwei Momente, in denen die Kontrolle wechselt
Digital Assets gehen in zwei vorhersehbaren Momenten auf andere Personen über: bei Scheidung und Tod. Beide legen dasselbe strukturelle Merkmal dieser Anlageklasse offen. Read more Singapur · PrivatrechtDigital Assets bei der Scheidung
Bei einer Scheidung teilen die Family Justice Courts das eheliche Vermögen nach s 112 des Women's Charter 1961 in dem Verhältnis auf, das das Gericht für gerecht und billig hält. Read more Singapur · PrivatrechtErbfolge
Ein singapurischer Nachlass wird nach dem Probate and Administration Act 1934 abgewickelt. Liegt ein Testament vor, erwirkt der Testamentsvollstrecker einen Grant of Probate. Read more Singapur · PrivatrechtDer grenzüberschreitende Nachlass mit Schweizer Bezügen
Singapur wendet für die Erbfolge die Kollisionsregeln des Common Law an. Die Erbfolge in bewegliches Vermögen richtet sich nach dem Recht des Domizils des Erblassers im Todeszeitpunkt. Read more Singapur · PrivatrechtWarum die Fragen bei Token schwieriger sind
Jeder grenzüberschreitende Rechtsstreit wirft drei Fragen auf. Welches Gericht ist zuständig? Welches Recht ist anwendbar? Wird das Urteil dort anerkannt, wo sich das Vermögen oder der Beklagte befindet? Read more Singapur · PrivatrechtDie Zuständigkeit der singapurischen Gerichte
Ein Beklagter, der sich in Singapur aufhält oder sich der Gerichtsbarkeit unterwirft, kann dort verklagt werden. Read more Singapur · PrivatrechtAnwendbares Recht
Singapur wendet die Common-Law-Lehre vom Vertragsstatut (proper law of the contract) an. Eine ausdrückliche Rechtswahl wird beachtet, es sei denn, sie ist nicht gutgläubig, rechtswidrig oder verstößt gegen die öffentliche Ordnung. Read more Singapur · PrivatrechtGerichtsstandsvereinbarungen
Der Choice of Court Agreements Act 2016 setzt in Singapur das Haager Übereinkommen über Gerichtsstandsvereinbarungen vom 30. Juni 2005 um. Read more Singapur · PrivatrechtAnerkennung und Vollstreckung von Urteilen
Singapur kennt zwei gesetzliche Regime für ausländische Urteile. Read more Singapur · PrivatrechtSchiedsverfahren
Die meisten Token-Kaufverträge, Verwahrungsverträge zwischen Institutionen und Softwarelizenzen im Kryptosektor enthalten Schiedsklauseln. Read more Singapur · PrivatrechtDas Spannungsverhältnis zwischen öffentlichem Register und Datenschutzgesetz
Eine öffentliche Blockchain zeichnet jede Transaktion dauerhaft auf und macht die Aufzeichnung für jedermann zugänglich. Read more Singapur · PrivatrechtDer Personal Data Protection Act 2012
Das Gesetz gilt für jede Organisation, die in Singapur personenbezogene Daten erhebt, verwendet oder offenlegt. Ausgenommen sind Behörden und Privatpersonen, die in persönlicher Eigenschaft handeln. Read more Singapur · PrivatrechtWallet-Adressen und On-Chain-Daten als personenbezogene Daten
Die Commission veröffentlichte im Juli 2022 einen Leitfaden zu Datenschutzfragen bei der Gestaltung von Blockchains. Er vertritt drei zentrale Positionen. Read more Singapur · PrivatrechtGrenzüberschreitende Übermittlungen
Eine Organisation darf personenbezogene Daten nur dann aus Singapur übermitteln, wenn sie geeignete Schritte unternimmt, um sicherzustellen, dass der Empfänger rechtlich durchsetzbar verpflichtet ist, ein Schutzniveau… Read more Singapur · PrivatrechtDer Cybersecurity Act 2018 als zusätzliche Ebene
Der Cybersecurity Act 2018 errichtete die Cyber Security Agency und ein Regime für kritische Informationsinfrastrukturen, nach dem die benannten Betreiber von Systemen, die für die Erbringung wesentlicher Dienste… Read more Singapur · PrivatrechtDatenschutz und die Pflichten zur Geldwäschebekämpfung
Der schärfste Konflikt in der Praxis besteht zwischen den Pflichten zur Speicherbegrenzung und Zweckbindung einerseits und den Pflichten zur Geldwäschebekämpfung andererseits. Read more Singapur · PrivatrechtDatenschutz – Vergleich mit der Schweiz
Das Schweizer und das singapurische Regime ähneln sich im Aufbau und unterscheiden sich in der Durchsetzung. Die Schweiz kennt keine Verwaltungsbußen gegen Organisationen. Read more