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Einseitiger Irrtum und algorithmischer Handel

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Die Doktrin in Singapur

Das singapurische Recht des einseitigen Irrtums (Unilateral Mistake) wird durch Chwee Kin Keong v Digilandmall bestimmt. Der Court of Appeal entschied dort, dass ein Vertrag nach Common Law nichtig ist, wenn eine Partei weiß, dass die andere sich über eine wesentliche Vertragsbedingung irrt. Nach Equity kann er aufgehoben werden, wenn die nicht irrende Partei den Irrtum hätte erkennen müssen (Constructive Knowledge) und unbillig (unconscionably) gehandelt hat.1 Quoine machte geltend, die Geschäfte von B2C2 zum 250-Fachen des Marktkurses beruhten auf einem solchen Irrtum. Die Schwierigkeit lag darin, dass im Moment des Vertragsschlusses auf keiner Seite ein menschlicher Wille beteiligt war. Beide Parteien handelten über deterministische Algorithmen, die ihre Programmierung ohne menschliches Zutun ausführten.

Die Mehrheit des Court of Appeal entschied, dass es in einem solchen Fall auf den Kenntnisstand des Programmierers ankommt, beurteilt für den Zeitraum von der Programmierung bis zum Vertragsschluss. Zu fragen ist, ob der Programmierer beim Schreiben des Algorithmus wusste oder hätte wissen müssen, dass ein Angebot zu dem fraglichen Preis nur von einer irrenden Partei angenommen würde. Eine zweite Frage lautet, ob der Algorithmus darauf ausgelegt war, einen solchen Irrtum auszunutzen.2 Der Programmierer von B2C2 hatte einen weit vom Markt entfernten „Fail-safe“-Preis von 10 Bitcoin je Ether festgelegt, damit sein Algorithmus bei ausfallenden Marktdaten niemals für nichts verkaufen würde. Er wusste nicht, dass die Plattform von Quoine so fehlerhaft arbeiten würde, dass diese Orders ausgeführt wurden. Der Irrtumseinwand scheiterte daher nach Common Law mangels positiver Kenntnis und nach Equity mangels Kennenmüssens und Unbilligkeit.3 Mance IJ gab in dieser Frage ein Sondervotum ab. Nach seiner Auffassung sollte das Recht fragen, was eine vernünftige Person in der Lage der Parteien bei Vertragsschluss verstanden hätte. Bei diesem Ansatz war ein Geschäft zum 250-Fachen des Marktkurses unter Umständen eines offensichtlichen Plattformversagens durch Irrtum beeinträchtigt.4

Folgen für Plattformen und Händler

Die Mehrheitsauffassung ist in Singapur geltendes Recht. Daraus ergeben sich drei Folgen. Eine Plattform kann ein ausgeführtes Geschäft nicht mit der Begründung rückgängig machen, der Preis sei absurd gewesen, es sei denn, ihre Bedingungen räumen ihr dieses Recht in klaren, wirksam in den Vertrag einbezogenen Worten ein. Ein Händler, dessen Algorithmus von der Fehlfunktion einer anderen Partei profitiert, behält den Gewinn, sofern der Algorithmus nicht darauf ausgelegt war, Irrtümer auszunutzen. Außerdem werden die Gestaltungsentscheidungen eines Programmierers, einschließlich dokumentierter Fail-safe-Preise, im Prozess zu Beweismitteln. Codekommentare und Designdokumente sollten deshalb mit Blick auf diese Möglichkeit verfasst werden. Die Plattformen reagierten auf Quoine mit ausdrücklichen Regelungen zu „Erroneous Trades“ oder „Clearly Erroneous Transactions“ nach dem Vorbild traditioneller Börsen. Danach können Geschäfte außerhalb einer festgelegten Bandbreite um den Referenzpreis innerhalb kurzer Frist storniert werden. Solche Klauseln sind durchsetzbar, wenn sie wirksam einbezogen wurden. Sie verlagern das Risiko einer Fehlfunktion von der Plattform auf die Gegenpartei des fehlerhaften Geschäfts. Das sollten Händler wissen, wenn sie einen Handelsplatz wählen.

Beispiel

Ein singapurisches Eigenhandelsunternehmen betreibt einen Market-Making-Algorithmus an einer lizenzierten Börse. Um 03:14 Uhr Singapurer Zeit fällt der Preis-Feed der Börse für neunzig Sekunden aus. Der Algorithmus des Unternehmens folgt seiner Fail-safe-Logik und kauft 400 Ether zu 0,1 Prozent des Marktpreises von einem Privatkunden, dessen Stop-Loss-Order bei einem zusammenbrechenden Orderbuch ausgelöst wurde. Die Bedingungen der Börse, beim Onboarding akzeptiert und seither unverändert, enthalten eine Klausel, nach der Geschäfte, die mehr als 20 Prozent vom Referenzpreis abweichen, innerhalb von dreißig Minuten storniert werden können. Die Börse storniert. Das Unternehmen hat keinen Anspruch. Enthielten die Bedingungen keine solche Klausel, dürfte das Unternehmen die Ether nach Quoine behalten, sofern der Privatkunde nicht nachweisen könnte, dass der Programmierer des Unternehmens den Algorithmus darauf ausgelegt hat, Feed-Ausfälle auszunutzen. Der Privatkunde könnte sich dann nur an die Börse halten, wenn sie beim Betrieb des Stop-Loss-Mechanismus ihre eigenen Pflichten verletzt hat.

Anmerkungen

  1. Chwee Kin Keong v Digilandmall.com Pte Ltd [2005] SGCA 2 Rn. [30]–[80], der Fall der falsch ausgepreisten Laserdrucker. ↩
  2. Quoine [2020] SGCA(I) 02 Rn. [97]–[99] und [103]–[109]. ↩
  3. Quoine [2020] SGCA(I) 02 Rn. [128]. ↩
  4. Quoine [2020] SGCA(I) 02, Sondervotum von Jonathan Mance IJ zur Irrtumsfrage. ↩

Nur zur allgemeinen Information. Dieser Artikel ist keine Rechts- oder Steuerberatung, ersetzt nicht die Beratung im Einzelfall und begründet kein Mandatsverhältnis. Er gibt die Rechtslage zum Stand Oktober 2026 wieder.

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