Das Problem und die Antwort Singapurs
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Eine Blockchain-Übertragung kann weder vom Absender noch von der Bank des Empfängers noch von einem Gericht rückgängig gemacht werden. Ist eine Transaktion bestätigt, lässt sich ihre Wirkung nur beseitigen, indem man den Empfänger überzeugt, die Vermögenswerte zurückzusenden, oder indem man eine gerichtliche Anordnung gegen den Empfänger oder gegen denjenigen erwirkt, der die Vermögenswerte oder ihre Erlöse jetzt hält. Für den zweiten Weg ist Singapur zu einer der wirksameren Rechtsordnungen geworden, und zwar aus drei Gründen. Seine Gerichte erlassen schnell einstweilige dingliche Verfügungen und Arrestanordnungen, auch gegen Beklagte, die sich nicht namentlich benennen lassen. Mehrere der größten Börsen haben Niederlassungen in Singapur, gegen die Offenlegungsanordnungen ergehen können. Außerdem haben die Gerichte anerkannt, dass Kryptowerte Eigentumsgegenstände (Property) sind. Damit steht das volle Instrumentarium der Equity mit Constructive Trust und Tracing zur Verfügung. Dieses Kapitel stellt dieses Instrumentarium in der Reihenfolge dar, in der ein Praktiker es einsetzt, von den ersten Stunden nach einem Verlust bis zur Vollstreckung eines rechtskräftigen Urteils.
Die Fälle lassen sich vier Sachverhaltsgruppen zuordnen. Die erste ist der Diebstahl durch einen Außenstehenden, der sich den privaten Schlüssel verschafft, wie in CLM v CLN, wo der Dieb die Tresorkombination des Eigentümers erfahren hatte.1 Die zweite ist die Veruntreuung durch einen Insider mit Zugang zu dem System, das Übertragungen steuert, wie in ByBit v Ho Kai Xin.2 Die dritte ist die veranlasste Übertragung, bei der das Opfer Vermögenswerte freiwillig an einen Betrüger sendet, der sich als Anlageplattform, Liebespartner oder Steuerbehörde ausgibt. Die vierte ist die irrtümliche Übertragung an die falsche Adresse oder in falscher Höhe, bei der überhaupt keine Unredlichkeit im Spiel ist. Die Anspruchsgrundlagen unterscheiden sich zwischen den vier Gruppen. Einstweiliger Rechtsschutz und Tracing verlaufen jedoch weitgehend gleich.
Anmerkungen
- CLM v CLN and others [2022] SGHC 46 Rn. [17]–[20]. ↩
- ByBit Fintech Ltd v Ho Kai Xin and others [2023] SGHC 199 Rn. [7]–[12]. ↩
Nur zur allgemeinen Information. Dieser Artikel ist keine Rechts- oder Steuerberatung, ersetzt nicht die Beratung im Einzelfall und begründet kein Mandatsverhältnis. Er gibt die Rechtslage zum Stand Oktober 2026 wieder.