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Singapur IV: AML/CFT und Compliance

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Das Geldwäscherecht ist der Teil des singapurischen Regimes für Digital Assets, der darüber entscheidet, ob ein Unternehmen den Kontakt mit seinen eigenen Kunden übersteht. Eine Lizenz für Zahlungsdienste lässt sich mit Kapital, einem Geschäftsplan und Geduld erlangen. Um sie zu behalten, braucht es tägliche Disziplin, und die prüft die Monetary Authority of Singapore (MAS), die singapurische Finanzaufsicht, genauer als jeden anderen Aspekt eines Geschäfts mit digital payment tokens (DPT, digitale Zahlungstoken). Der Grund ist historisch. Das eine Versagen, das Singapur seinem Finanzplatz nie verziehen hat, ist die Wäsche ausländischer Verbrechenserlöse über seine Institute. Die Festnahmen vom August 2023, die mehr als 3 Mrd. S$ an bemakelten Vermögenswerten ans Licht brachten, haben diese Priorität für ein weiteres Jahrzehnt bestätigt.

Dieser Teil stellt das singapurische System zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung (AML/CFT) dar, wie es für DPT-Dienstleister, Digital Token Service Provider sowie die mit ihnen arbeitenden Anwälte, Trustees und Compliance Officers gilt. Er beginnt mit der Architektur (Gesetze, MAS Notices und Guidelines, FATF-Ebene) und behandelt dann die operativen Pflichten in der Reihenfolge, in der ein Compliance Officer ihnen begegnet: Sorgfaltspflichten gegenüber Kunden, Travel Rule, Verdachtsmeldungen, Sanktionen. Der Fall der 3 Mrd. S$ und die Durchsetzungspraxis erhalten eigene Kapitel, weil sie zeigen, wie sich die MAS und das Commercial Affairs Department tatsächlich verhalten. Das Schlusskapitel wendet sich dem Problem zu, vor dem die meisten Leser dieses Buches in der Praxis stehen: ein einheitliches AML-Programm für eine Zuger Gesellschaft unter Aufsicht einer Schweizer Selbstregulierungsorganisation und eine singapurische Gesellschaft mit einer Major Payment Institution Licence zu führen.

Das Schweizer Gegenstück zu diesem Teil ist Teil F. Wo die beiden Regime verglichen werden, geschieht das hier aus singapurischer und in Teil F aus Schweizer Sicht, sodass jeder Teil für sich gelesen werden kann. Teil K behandelt den Lizenzbereich nach dem Payment Services Act 2019 und dem Financial Services and Markets Act 2022. Teil N behandelt Strafverfolgung und Vermögensabschöpfung, Teil M die steuerlichen Vortaten. Dieser Teil verweist auf jene Teile, wo sich die Themen überschneiden, und wiederholt sie nicht.

Zwei Warnungen für Leser aus dem Civil Law. Erstens ist das singapurische Geldwäscherecht in einer Weise geschichtet, für die es in der Schweiz keine Entsprechung gibt. Die strafrechtlichen Pflichten stehen in Parlamentsgesetzen. Die detaillierten Verhaltenspflichten stehen in MAS Notices mit Gesetzeskraft, die Auslegung dagegen in MAS Guidelines, die nicht binden, in der Praxis aber entscheidend sind. Ein Compliance Officer, der nur das Gesetz liest, übersieht die meisten Regeln. Zweitens gilt in Singapur der Maßstab des „reasonable financial institution“, des vernünftig handelnden Finanzinstituts, und die MAS überprüft ihn durch Vor-Ort-Prüfungen und thematische Untersuchungen. Compliance, die nur auf dem Papier besteht, fällt schnell auf. Die Praxishinweise in diesem Teil richten sich an Leser, die diese Prüfung bestehen wollen.

Nur zur allgemeinen Information. Dieser Artikel ist keine Rechts- oder Steuerberatung, ersetzt nicht die Beratung im Einzelfall und begründet kein Mandatsverhältnis. Er gibt die Rechtslage zum Stand Oktober 2026 wieder.

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