Die Singapurer Taxonomie

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Singapur ordnet per Gesetz ein, Leitlinien der MAS füllen die Lücken. Vier Kategorien haben rechtliches Gewicht.

Ein digital payment token (DPT, digitales Zahlungstoken) ist in s. 2(1) des Payment Services Act 2019 definiert. Es ist eine digitale Darstellung eines Werts, die als Einheit ausgedrückt ist, auf keine Währung lautet und von ihrem Emittenten an keine gekoppelt ist. Es muss ein Tauschmittel sein oder sein sollen, das von der Öffentlichkeit oder einem Teil davon als Zahlung für Waren oder Dienstleistungen oder zur Tilgung einer Schuld akzeptiert wird. Es muss elektronisch übertragen, gespeichert oder gehandelt werden können.¹ Bitcoin und Ether sind DPTs. Seit den Änderungen von 2021 gilt das auch für jeden Token, der die Definition erfüllt, unabhängig davon, ob er zugleich ein Wertpapier ist. Die beiden Regime gelten nämlich nebeneinander.

E-Geld ist in derselben Vorschrift definiert als elektronisch gespeicherter monetärer Wert, der auf eine Währung lautet, im Voraus bezahlt wird, einen Anspruch gegen den Emittenten verkörpert und von anderen Personen als dem Emittenten als Zahlung angenommen wird. Die Trennlinie zwischen E-Geld und einem DPT ist die Denominierung in einer Währung. Ein an Fiatgeld gekoppelter Stablecoin, der dem Inhaber einen Rücknahmeanspruch gegen den Emittenten gibt, kann E-Geld sein. Deshalb wurde das Rahmenwerk der MAS für Single-Currency-Stablecoins von 2023 als Überbau über die Regime für E-Geld und DPT konzipiert. Und deshalb hat die gesetzliche Umsetzung bis 2026 gedauert.²

Ein limited-purpose DPT ist nach s. 2(1) in Verbindung mit den Payment Services Regulations von der DPT-Definition ausgenommen. Die Ausnahme erfasst Token, die nur innerhalb eines geschlossenen Systems verwendbar sind, etwa In-Game-Assets oder Treuepunkte, und außerhalb dieses Systems nicht gegen Geld oder andere DPTs getauscht werden können.³ Die Ausnahme ist eng. Sobald ein Spiel-Token auf einem Sekundärmarkt gegen Ether gehandelt wird, verliert er sie.

Ein capital markets product (Kapitalmarktprodukt) ist die wertpapierrechtliche Kategorie. Nach s. 2(1) des Securities and Futures Act 2001 umfasst sie Wertpapiere (Aktien, Schuldverschreibungen, Anteile an einem Business Trust), Anteile an einem Collective Investment Scheme, Derivatekontrakte und Devisenkassageschäfte für den gehebelten Handel. Der Guide to Digital Token Offerings der MAS, erstmals im November 2017 herausgegeben und zuletzt im Mai 2020 überarbeitet, wendet diese Definitionen anhand einer Reihe von Fallstudien auf Token an. Der Guide stellt klar, dass ein Token, der eine Beteiligung, einen Forderungsanspruch oder ein Recht auf Teilhabe an einer gepoolten Anlage vermittelt, ein Kapitalmarktprodukt ist, wie auch immer er bezeichnet wird.⁴

Der strukturelle Unterschied zur Schweiz: Die Singapurer DPT-Definition löst für sich genommen eine Lizenzpflicht aus. Ein Schweizer Zahlungs-Token löst das GwG aus, das den Anschluss an eine Selbstregulierungsorganisation (SRO) verlangt, aber keine Bewilligung. Ein Singapurer DPT löst den Payment Services Act aus, der jedem eine Lizenz abverlangt, der damit handelt, es tauscht, überträgt oder verwahrt. Für dasselbe Geschäftsmodell sind die Eintrittskosten in Singapur daher höher und die Beziehung zur Aufsicht enger. Teil O, Kapitel I entwickelt dieses Thema weiter.

Anmerkungen

1. Payment Services Act 2019 (Singapur), s. 2(1), Definition von „digital payment token“; der Gesetzestext findet sich auf Singapore Statutes Online unter Act 2 of 2019. ↩
2. MAS, Response to Public Consultation on Proposed Regulatory Approach for Stablecoin-Related Activities, 15. August 2023, Abschnitt 2 (Anwendungsbereich: an den Singapur-Dollar oder eine G10-Währung gekoppelte Single-Currency-Stablecoins; Verhältnis zum E-Geld). Kapitel IV und Teil K, Kapitel VI. ↩
3. Payment Services Act 2019 (Singapur), s. 2(1), Definition von „limited purpose digital payment token“, und Payment Services Regulations 2019, reg. 2. ↩
4. MAS, A Guide to Digital Token Offerings, überarbeitet am 26. Mai 2020, Ziff. 2.1–2.7 und die Fallstudien im Anhang. Teil K, Kapitel IV. ↩

Nur zur allgemeinen Information. Dieser Artikel ist keine Rechts- oder Steuerberatung, ersetzt nicht die Beratung im Einzelfall und begründet kein Mandatsverhältnis. Er gibt die Rechtslage zum Stand Oktober 2026 wieder.