Die MAS Notices: PSN01, PSN02 und die DTSP-Notice
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Die operativen AML/CFT-Pflichten eines DPT-Unternehmens ergeben sich aus MAS Notices, die auf Grundlage des PSA erlassen wurden. MAS Notice PSN01 (Prevention of Money Laundering and Countering the Financing of Terrorism – Specified Payment Services) gilt für Kontoausgabe, inländische und grenzüberschreitende Geldübermittlung, Händlerakquisition und E-Geld-Ausgabe. MAS Notice PSN02 (Prevention of Money Laundering and Countering the Financing of Terrorism – Digital Payment Token Service) gilt für jeden Inhaber einer Lizenz für Zahlungsdienste, der einen DPT-Dienst erbringt, sowie für befreite Anbieter während ihrer Übergangsfristen.1 Beide Notices wurden am 5. Dezember 2019 erlassen und traten am 28. Januar 2020 in Kraft, dem Tag, an dem der PSA wirksam wurde. Beide wurden seitdem überarbeitet. Die Änderungen von PSN02 sind der in Teil K, Kapitel I beschriebenen Ausweitung des DPT-Bereichs gefolgt.
Digital Token Service Provider mit Lizenz nach Part 9 des FSMA, dem am 30. Juni 2025 in Kraft getretenen Regime für Anbieter, die ausschließlich Kunden außerhalb Singapurs bedienen, unterliegen einer parallelen Notice nach dem FSMA mit im Wesentlichen identischem Inhalt.2 Praktisch bedeutet das: Die MAS wendet im gesamten DPT-Bereich einen einheitlichen AML/CFT-Standard an, gleich welches Gesetz die Lizenz vermittelt. Wer PSN02 kennt, kennt auch die DTSP-Notice.
Die Rechtswirkung einer Notice
Eine MAS Notice ist der Sache nach untergesetzliches Recht, auch wenn sie nicht als Verordnung im Amtsblatt veröffentlicht wird. Section 102 des PSA ermächtigt die MAS, Lizenznehmern schriftliche Directions und Notices zu erteilen. Ein Verstoß ist eine Straftat, die mit einer Geldstrafe und bei fortdauerndem Verstoß mit einer täglichen Geldstrafe geahndet wird.3 Strafrechtlich verfolgt die MAS einen Verstoß gegen eine Notice in der Regel nicht. Sie stellt das Verfahren gegen Geldzahlung ein (Composition: sie nimmt einen Geldbetrag anstelle der Strafverfolgung an), erteilt einen Verweis, erlässt Lizenzauflagen oder widerruft in den schwersten Fällen die Lizenz. Kapitel VII dieses Teils stellt die Durchsetzungspraxis dar.
Ausländische Leser verwirrt vor allem das Verhältnis zwischen einer Notice und ihren Guidelines. Jede AML/CFT-Notice wird von MAS Guidelines begleitet (für PSN02 die Guidelines to Notice PSN02 on Prevention of Money Laundering and Countering the Financing of Terrorism – Digital Payment Token Service).4 Die Guidelines erklären ausdrücklich, dass sie keine Gesetzeskraft haben. Die Prüfer der MAS verwenden sie dennoch als Maßstab für die Kontrollen. Ein Unternehmen, das davon abweicht, muss darlegen können, warum sein eigener Ansatz dasselbe Ergebnis erreicht. Der Schweizer Leser kennt diese Methode von den FINMA-Rundschreiben, mit einem Unterschied: FINMA-Rundschreiben sind als Auslegung des Rechts durch die FINMA für das beaufsichtigte Institut formell verbindlich, während MAS Guidelines formell nur Überzeugungskraft haben. In der Praxis wirken beide gleich.
| Instrument | Erlassende Stelle und Grundlage | Rechtswirkung | Typischer Inhalt |
|---|---|---|---|
| CDSA 1992, TSOFA 2002 | Parlament | Strafgesetz, bindet jeden in Singapur | Straftatbestände, Meldepflichten, Einziehung |
| Regulations nach dem United Nations Act 2001 | Minister | Untergesetzliches Recht, bindet jeden | Sanktionen und Vermögenssperren |
| MAS Notice (PSN01, PSN02, FSMA-DTSP-Notice) | MAS nach PSA s. 102 / FSMA | Verbindlich für Lizenznehmer, Verstoß ist Straftat | CDD, Aufbewahrung, Verfahren für Verdachtsmeldungen, Gruppenrichtlinie |
| MAS Guidelines zu einer Notice | MAS | Nicht verbindlich, aber Prüfungsmaßstab | Anwendung der Notice, Beispiele, Warnsignale |
| MAS Circulars und Information Papers | MAS | Nicht verbindlich | Thematische Feststellungen, Erwartungen, bewährte Praxis |
| MAS FAQs | MAS | Nicht verbindlich | Auslegung einzelner Fragen |
Anmerkungen
- MAS Notice PSN01 und MAS Notice PSN02, beide erlassen am 5. Dezember 2019 mit Wirkung vom 28. Januar 2020, dem Tag des Inkrafttretens des Payment Services Act 2019; beide wurden mehrfach geändert, unter anderem zur Umsetzung der PSA-Änderungen von 2021 und der Erweiterung der DPT-Definition von 2024. ↩
- MAS Notice on Prevention of Money Laundering and Countering the Financing of Terrorism – Digital Token Service Providers, erlassen nach Part 9 FSMA mit Wirkung vom 30. Juni 2025; zum DTSP-Regime siehe Teil K, Kapitel V. Kennung der Notice: FSM-N27. ↩
- PSA 2019, s. 102 (Directions und Notices) in Verbindung mit den Strafvorschriften desselben Part; die MAS ist zudem befugt, Verfahren wegen Straftaten nach dem PSA gegen Geldzahlung einzustellen (Composition). ↩
- MAS Guidelines to Notice PSN02, erstmals erlassen am 16. März 2020 und seitdem überarbeitet; die Guidelines erklären, dass sie rechtlich nicht verbindlich sind, die MAS ihre Einhaltung aber bei der Beurteilung des Verhaltens des Lizenznehmers berücksichtigt. ↩
Nur zur allgemeinen Information. Dieser Artikel ist keine Rechts- oder Steuerberatung, ersetzt nicht die Beratung im Einzelfall und begründet kein Mandatsverhältnis. Er gibt die Rechtslage zum Stand Oktober 2026 wieder.