Konzerninterne Dienstleistungen und Verrechnungspreise
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Jede Funktion, die eine Einheit für eine andere erbringt, muss zu Fremdvergleichsbedingungen vergütet werden. Die Schweiz hat kein Verrechnungspreisgesetz. Der Fremdvergleichsgrundsatz wird aus den Regeln des DBG über verdeckte Gewinnausschüttungen und verdeckte Kapitaleinlagen abgeleitet und unter Verweis auf die OECD-Leitlinien angewandt. Die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) hat 2024 ein Frage-Antwort-Dokument veröffentlicht, das diesen Ansatz bestätigt.1 Singapur hat in s. 34D des Income Tax Act eine gesetzliche Fremdvergleichsregel und schreibt Gesellschaften mit einem Bruttoumsatz über 10 Mio. S$ eine Verrechnungspreisdokumentation vor. Auf Berichtigungen wird ein Zuschlag von fünf Prozent erhoben. Für routinemäßige Unterstützungsleistungen gilt ein Safe Harbour von Kosten plus fünf Prozent.2
Die typische Gruppe mit zwei Standorten hat drei Ströme. Die Schweizer Betriebsgesellschaft entwickelt das Protokoll für die Stiftung auf Grundlage eines Entwicklungsvertrags. Die Singapurer Gesellschaft erbringt für die Stiftung oder die Schweizer Gesellschaft Leistungen in Geschäftsentwicklung, Community und Support auf Grundlage eines Dienstleistungsvertrags. Eine Einheit lizenziert der anderen die Marke oder die proprietären Werkzeuge. Der Entwicklungsvertrag wird zu Kosten plus Marge bepreist. Bei hochwertiger Entwicklung liegt die Marge über dem Safe Harbour von fünf Prozent für Routineleistungen und in der Praxis zwischen acht und fünfzehn Prozent, gemessen an vergleichbaren Softwareentwicklungsverträgen. Der Dienstleistungsvertrag für Geschäftsentwicklung und Support kann in Singapur bei Kosten plus fünf Prozent liegen, wenn die Leistungen Routine sind. Das Risiko besteht darin, dass die IRAS Geschäftsentwicklung für ein Token-Projekt als mehr als Routine ansieht. Die Lizenz wird anhand vergleichbarer Lizenzsätze bepreist. Für Protokollmarken gibt es solche kaum, weshalb die meisten Gruppen eine Gewinnaufteilungs- oder Residualmethode verwenden und die Begründung dokumentieren.
Beide Verwaltungen haben einen besonderen wunden Punkt. Die Zuger Steuerverwaltung sucht nach Wert, der die Schweiz verlässt, sei es über zu billige Entwicklungsleistungen an eine Stiftung, sei es über Managementgebühren an eine Singapurer Gesellschaft, deren Manager tatsächlich in Zug sitzen. Die IRAS sucht nach Wert, der Singapur über Lizenzgebühren an einen Schweizer Inhaber geistigen Eigentums ohne DEMPE-Substanz verlässt. Der Artikel des DBA über verbundene Unternehmen und das Verständigungsverfahren bieten nach einer Berichtigung Abhilfe gegen Doppelbesteuerung, allerdings langsam.3 Der einzig effiziente Schutz ist eine Dokumentation, die zum Zeitpunkt der Transaktion erstellt wird.
Anmerkungen
- DBG, SR 642.11, Art. 58 Abs. 1 lit. b (Aufrechnung verdeckter Gewinnausschüttungen zum steuerbaren Gewinn); ESTV und SIF, „Verrechnungspreise: Fragen und Antworten“, veröffentlicht am 23. Februar 2024; ESTV, Kreisschreiben Nr. 4 vom 19. März 2004 zu Dienstleistungsgesellschaften (Cost-plus). ↩
- Income Tax Act 1947, s. 34D (Fremdvergleichsgrundsatz) und s. 34F (Verrechnungspreisdokumentation; Zuschlag nach s. 34E); IRAS e-Tax Guide, „Transfer Pricing Guidelines“, 7. Aufl., 14. Juni 2024, Abschnitte 6 und 14 (Dokumentationsschwellen; routinemäßige Unterstützungsleistungen zu Kosten plus 5 Prozent). ↩
- Doppelbesteuerungsabkommen Schweiz–Singapur vom 24. Februar 2011, SR 0.672.968.91, Art. 9 (verbundene Unternehmen) und Art. 24 (Verständigungsverfahren). Teil G, Kapitel IX, und Teil M, Kapitel IX. ↩
Nur zur allgemeinen Information. Dieser Artikel ist keine Rechts- oder Steuerberatung, ersetzt nicht die Beratung im Einzelfall und begründet kein Mandatsverhältnis. Er gibt die Rechtslage zum Stand Oktober 2026 wieder.