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Dubai und die Vereinigten Arabischen Emirate

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Dubai schuf 2022 die weltweit erste Aufsichtsbehörde, die ausschließlich für virtuelle Vermögenswerte zuständig ist. Das Gesetz Nr. 4 von 2022 zur Regulierung virtueller Vermögenswerte im Emirat Dubai wurde am 28. Februar 2022 erlassen. Es errichtete die Dubai Virtual Assets Regulatory Authority (VARA) als öffentliche Körperschaft mit Zuständigkeit für Tätigkeiten mit virtuellen Vermögenswerten im Emirat, einschließlich seiner Freihandelszonen. Ausgenommen ist das Dubai International Financial Centre, in dem die Dubai Financial Services Authority nach ihrem eigenen Regelwerk die Aufsicht führt.1 Die VARA veröffentlichte ihre Regelwerke im Februar 2023 und lizenziert seither Börsen, Broker, Verwahrer und Berater in einem Tempo, das keine andere Aufsichtsbehörde erreicht. Das ADGM in Abu Dhabi reguliert virtuelle Vermögenswerte seit 2018 über seine Financial Services Regulatory Authority und hat Börsen sowie die Treasuries mehrerer Protokollstiftungen angezogen.

Der Reiz für einen singapurischen oder Schweizer Mandanten liegt auf der Hand: keine Einkommensteuer für natürliche Personen, seit Juni 2023 eine Körperschaftsteuer von neun Prozent mit Befreiungen für qualifizierende Einkünfte in Freihandelszonen, eine Aufsichtsbehörde, die binnen Monaten lizenziert, und eine Regierung, die offen um die Branche wirbt. Ebenso offensichtlich sind die Vorbehalte. Das Regime ist jung und wurde wiederholt überarbeitet. Der Bankzugang für lizenzierte Unternehmen bleibt schwieriger als in Singapur. Die Gerichte im Dubaier Festlandgebiet wenden Zivilrecht in arabischer Sprache an, sodass nur die DIFC-Gerichte Prozessführung nach Common Law in englischer Sprache bieten. Und die Aufnahme der Vereinigten Arabischen Emirate in die Liste der Financial Action Task Force der Staaten unter verstärkter Beobachtung von März 2022 bis Februar 2024 zeigte, wie schnell ein Reputationsrisiko entstehen kann.2 Teil O, Kapitel IV vergleicht das Regime der VAE vollständig. In meiner Praxis taucht Dubai meist als dritter Staat in einer Struktur auf. Es wird für eine Handels- oder Market-Making-Gesellschaft gewählt, die schnell eine Lizenz braucht, während das Treasury in Zug und der Fonds in Singapur bleibt.

Anmerkungen

  1. Law No. (4) of 2022 Regulating Virtual Assets in the Emirate of Dubai, erlassen am 28. Februar 2022, Art. 3 (Anwendungsbereich: das Emirat einschließlich der Sonderentwicklungszonen und Freihandelszonen, ausgenommen das Dubai International Financial Centre) und Art. 4 (Errichtung der Dubai Virtual Assets Regulatory Authority), Wortlaut wie auf dem Portal Dubai Legislation veröffentlicht. ↩
  2. FATF, „Jurisdictions under Increased Monitoring“, Aufnahme der Vereinigten Arabischen Emirate im März 2022 und Streichung im Februar 2024; UAE Federal Decree-Law No. 47 of 2022 on the Taxation of Corporations and Businesses, in Kraft für Geschäftsjahre, die am oder nach dem 1. Juni 2023 beginnen. ↩

Nur zur allgemeinen Information. Dieser Artikel ist keine Rechts- oder Steuerberatung, ersetzt nicht die Beratung im Einzelfall und begründet kein Mandatsverhältnis. Er gibt die Rechtslage zum Stand Oktober 2026 wieder.

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