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Strafverfolgung: Unternehmenshaftung, Deferred Prosecution Agreements und grenzüberschreitende Zusammenarbeit – Zusammenfassung

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Das singapurische Recht behandelt Unternehmen als Personen, die nahezu jede Straftat begehen können. Es rechnet ihnen das Verhalten und Wissen ihrer Directors, Arbeitnehmer und Vertreter nach den aus Meridian übernommenen Zurechnungsregeln des Common Law und nach gesetzlichen Bestimmungen wie Section 73 des CDSA zu. Weil die bei einer Verurteilung möglichen Geldstrafen bescheiden sind, werden die erheblichen Summen in Unternehmensfällen heute über ausgehandelte Lösungen auferlegt. Zunächst geschah dies durch die bedingte Verwarnung gegen Keppel Offshore & Marine im Jahr 2017, danach über das 2018 mit Part 7A des Criminal Procedure Code eingeführte Regime der Deferred Prosecution Agreements. Das erste Deferred Prosecution Agreement, am 30. Juli 2025 mit Seatrium geschlossen und am 24. April 2026 vom High Court genehmigt, sah eine Strafzahlung von 110 Millionen US$, eine Zertifizierung nach ISO 37001 und eine Pflicht zur Zusammenarbeit mit ausländischen Behörden vor und ließ eine Verrechnung mit Zahlungen an Brasilien zu. Die Zusammenarbeit mit ausländischen Behörden beruht auf dem Mutual Assistance in Criminal Matters Act 2000, dem Extradition Act 1968 und den Einziehungsbestimmungen des CDSA. Diese erfassen auch Vermögen im Ausland und erlauben die Einziehung gegenüber Flüchtigen sowie die Registrierung ausländischer Anordnungen. Die Fälle Keppel und 1MDB zeigen die Stärke einer abgestimmten Strafverfolgung von Unternehmen, aber auch ihre Grenzen, wenn sich Einzelpersonen, Zeugen und Beweismittel in anderen Ländern befinden.

Nur zur allgemeinen Information. Dieser Artikel ist keine Rechts- oder Steuerberatung, ersetzt nicht die Beratung im Einzelfall und begründet kein Mandatsverhältnis. Er gibt die Rechtslage zum Stand Oktober 2026 wieder.

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