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Was die Lizenz ist und was sie nicht ist

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Eine Lizenz für digital payment tokens ist keine eigene Lizenzkategorie nach dem Payment Services Act 2019. Sie ist eine Lizenz als Standard oder Major Payment Institution, deren Umfang den Dienst mit digital payment tokens einschließt, gegebenenfalls neben anderen Zahlungsdiensten. Ein Unternehmen, das Singapur-Dollar seiner Kunden in Token umtauscht und die Token ins Ausland sendet, hält typischerweise eine Lizenz für DPT-Dienste zusammen mit dem grenzüberschreitenden Geldtransfer. Ein Unternehmen, das einen Singapur-Dollar-Stablecoin ausgibt und eine Börse betreibt, verbindet die E-Geld-Ausgabe mit DPT-Diensten.1 Praktisch bedeutet das: Der Antrag wird Dienst für Dienst geprüft. Wer später einen Dienst hinzufügen will, braucht einen Änderungsantrag, der weitgehend dieselbe Prüfung durchläuft. Den Umfang sollte man daher mit Blick auf den Dreijahres-Geschäftsplan festlegen.

Die Lizenz ist zudem an die Einheit gebunden. Sie ist nicht übertragbar. Ein Kontrollwechsel von 20 Prozent oder mehr bedarf nach s. 27 des Gesetzes der vorherigen Zustimmung der MAS, ebenso nach s. 37 die Bestellung des Chief Executive Officer und der Directors.2 Gruppenstrukturen, in denen der singapurische Lizenznehmer eine Tochter einer ausländischen Börse ist, müssen daher vor dem Antrag gestaltet werden. Die MAS blickt bis zum letztlich Kontrollierenden durch. Sie verlangt über die Gesellschafter und das Senior Management der Muttergesellschaft dieselben Fit-and-Proper-Angaben wie über die des Antragstellers selbst.

Anmerkungen

  1. PSA, s. 6(2) und First Schedule, Part 1: Eine Lizenz bezeichnet die Zahlungsdienste, die der Lizenznehmer erbringen darf, und der Lizenznehmer muss vor dem Hinzufügen eines Dienstes eine Änderung der Lizenz beantragen. ↩
  2. PSA, ss. 27 (Kontrolle über Lizenznehmer: Zustimmung bei 20 Prozent Kontrolle) und 37 (Zustimmung zur Bestellung von Chief Executive Officer, Director und Partner). ↩

Nur zur allgemeinen Information. Dieser Artikel ist keine Rechts- oder Steuerberatung, ersetzt nicht die Beratung im Einzelfall und begründet kein Mandatsverhältnis. Er gibt die Rechtslage zum Stand Oktober 2026 wieder.

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