Die Grenze zwischen E-Geld und digital payment tokens
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E-Geld ist in s. 2(1) des Gesetzes definiert als elektronisch gespeicherter Geldwert, der auf eine Währung lautet oder an sie gebunden ist, im Voraus bezahlt wurde, um Zahlungsvorgänge zu ermöglichen, von einer anderen Person als dem Emittenten angenommen wird und eine Forderung gegen den Emittenten verkörpert.1 Die Definitionen von E-Geld und DPT schließen einander bewusst aus. Die DPT-Definition nimmt alles aus, was vom Emittenten an eine Währung gebunden ist, während die E-Geld-Definition eine Währungsdenominierung oder -bindung verlangt. Ein Stablecoin fällt daher in eine von drei Kategorien. Bindet ihn der Emittent an eine Währung und ist er eine im Voraus bezahlte Forderung gegen den Emittenten, ist er E-Geld, und der Emittent erbringt einen Dienst der E-Geld-Ausgabe. Wird er allein durch einen Marktmechanismus an eine Währung gebunden und gibt es kein Versprechen eines Emittenten, wie bei einem algorithmischen Stablecoin, ist er ein DPT. Ist er an einen Rohstoff oder einen Korb gebunden, ist er ein DPT, weil die Bindung nicht an eine Währung besteht.
Die Grenze ist aus drei Gründen wichtig. Erstens unterliegt der E-Geld-Emittent als SPI der Bestandsgrenze von 5 Millionen S$ und als MPI Pflichten zur Sicherung der Kundengelder, außerdem dem Verbot, auf den Bestand Zinsen zu zahlen.2 Zweitens unterliegt ein DPT-Dienstleister den in Kapitel III erörterten Zugangsbeschränkungen für Verbraucher, ein E-Geld-Emittent dagegen nicht. Drittens unterscheiden sich die AML-Notices: PSN01 für E-Geld und die übrigen Fiat-Dienste, PSN02 für DPT-Dienste. Der Stablecoin-Rahmen vom August 2023, erörtert in Kapitel VI, soll diese Grenze für Stablecoins mit Bindung an eine einzige Währung, den Singapur-Dollar oder eine G10-Währung, um einen besonderen „stablecoin issuance service“ ergänzen. Bis dieser Rahmen gesetzlich umgesetzt ist, wird ein Emittent eines Singapur-Dollar-Stablecoins für die E-Geld-Ausgabe lizenziert. Ein Emittent eines an eine Währung gebundenen Tokens ohne Rücknahmeanspruch wird für DPT-Dienste lizenziert.
Grenzüberschreitende Perspektive
Ein Zuger Emittent eines Franken-Stablecoins, der in Singapur vertreiben will, trifft auf zwei Regime, die denselben Token unterschiedlich einordnen. In der Schweiz behandeln die Ergänzung der FINMA zur ICO-Wegleitung von 2019 und die FINMA-Aufsichtsmitteilung 06/2024 einen rücknehmbaren, währungsgebundenen Token als Einlage. Das löst das Bankengesetz aus, sofern nicht eine Bankgarantiestruktur oder eine Fintech-Bewilligung genutzt wird (siehe Teil E, Kapitel VII). In Singapur ist derselbe Token E-Geld und löst den Dienst der E-Geld-Ausgabe aus, oder er ist ein DPT, wenn kein Rücknahmeanspruch gegen den Emittenten besteht. Ein singapurischer Vertriebspartner, der den Token gegen Singapur-Dollar verkauft, handelt mit einem DPT, wenn der Token ein DPT ist. Ist der Token E-Geld, erbringt der Vertriebspartner nur dann einen Zahlungsdienst, wenn er den Token ausgibt oder zurücknimmt. Die Einordnung sollte in beiden Rechtsordnungen geklärt sein, bevor das Token-Design festgeschrieben wird. Die singapurische Antwort hängt davon ab, ob der Emittent den Token „bindet“. Die Schweizer Antwort hängt davon ab, ob die Inhaber einen Rücknahmeanspruch haben.
Anmerkungen
- PSA, s. 2(1), Definition von „e-money“, paras. (a) bis (d). ↩
- PSA, ss. 6(5)(c) und 23 (Sicherung relevanter Gelder, einschließlich des E-Geld-Bestands). ↩
Nur zur allgemeinen Information. Dieser Artikel ist keine Rechts- oder Steuerberatung, ersetzt nicht die Beratung im Einzelfall und begründet kein Mandatsverhältnis. Er gibt die Rechtslage zum Stand Oktober 2026 wieder.