Einspruch, Überprüfung und Rechtsmittel

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Ein Steuerpflichtiger, der mit einem Steuerbescheid nicht einverstanden ist, legt binnen zwei Monaten einen begründeten Einspruch (notice of objection) ein. Die IRAS prüft den Einspruch, kann weitere Informationen anfordern und ändert dann entweder den Bescheid oder lehnt die Änderung förmlich ab. Binnen dreißig Tagen nach der Ablehnung kann der Steuerpflichtige das Income Tax Board of Review anrufen. Dieses unabhängige Gremium entscheidet mit drei Mitgliedern aus einem Pool, verhandelt die Sache neu und kann den Bescheid bestätigen, herabsetzen, erhöhen oder aufheben.¹ Gegen die Entscheidung des Board ist ein Rechtsmittel zu Rechtsfragen oder gemischten Rechts- und Tatsachenfragen an die General Division des High Court gegeben, von dort mit Zulassung an den Court of Appeal. Die Steuer ist trotz Einspruchs zu zahlen, sofern der Comptroller nicht einer Aussetzung zustimmt.²

Streitigkeiten über Digital Assets sind vor dem Board bisher selten. Die Frage, ob Händler oder Investor, wird meist schon im Einspruchsverfahren beigelegt, zudem ging es bislang um überschaubare Beträge. Am ehesten dürften folgende Fragen vor das Board gelangen: die Einordnung der Tranchenverkäufe eines Gründers (Kapitel II dieses Teils), die Bewertung illiquider Token, die als Vergütung zufließen (Kapitel VI), und der Status von Staking-Erträgen beim Investor (Kapitel I). Das Board wendet die badges of trade nach der englischen und singapurischen Rechtsprechung an. In Immobilien- und Aktienfällen hat es sich bereit gezeigt, gewerblichen Handel anzunehmen, wenn die eigenen Unterlagen des Steuerpflichtigen Gewinnstreben und einen kurzen Anlagehorizont belegen. Wer als Steuerpflichtiger mit Kryptowerten vor dem Board den Investorenstatus geltend machen will, sollte die in Kapitel I beschriebenen Belege zusammentragen, bevor der Streit beginnt. Das Board entscheidet nämlich nach Aktenlage und nach der Glaubwürdigkeit des Steuerpflichtigen.

Anmerkungen

1. Income Tax Act 1947, s. 76 (objections), s. 79 (appeal to the Board of Review), ss. 80–81 (hearing and decision of the Board). ↩
2. Income Tax Act 1947, s. 85 (tax to be paid notwithstanding objection or appeal) und ss. 81–82 (appeals from the Board of Review to the General Division of the High Court). ↩

Nur zur allgemeinen Information. Dieser Artikel ist keine Rechts- oder Steuerberatung, ersetzt nicht die Beratung im Einzelfall und begründet kein Mandatsverhältnis. Er gibt die Rechtslage zum Stand Oktober 2026 wieder.