Geistiges Eigentum und die Treasury
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Wo der Code liegt
Der Code eines Protokolls ist meist quelloffen. Beim geistigen Eigentum geht es daher um das, was nicht offen ist: Marken, Domainnamen, proprietäre Werkzeuge, Frontend-Code, Daten und die Marke als Ganzes. Diese Vermögenswerte sollten der Einheit gehören, die sie geschaffen oder ihre Schaffung zu Fremdvergleichsbedingungen bezahlt hat. Beide Steuerverwaltungen wenden auf immaterielle Werte die DEMPE-Analyse der OECD-Verrechnungspreisleitlinien an. Sie fragen, welche Einheit die Funktionen Entwicklung, Verbesserung, Erhaltung, Schutz und Verwertung ausübt.1 Eine Schweizer GmbH, die die Entwickler beschäftigt und das geistige Eigentum hält, ist gut zu verteidigen. Eine Singapurer Holding, die das geistige Eigentum hält, während die Entwickler in Zürich sitzen, ist nur dann zu verteidigen, wenn sie die Entwicklung finanziert, das Risiko trägt und Personal hat, das dieses Risiko steuert. In der Praxis bedeutet das einen Entwicklungsvertrag, ein Budget und einen Manager in Singapur, der die Arbeit freigibt.
Der Weg über die Stiftung macht das komplizierter. Protokollstiftungen halten Marken und Domainnamen oft im Rahmen ihrer Verantwortung für das Protokoll und finanzieren die Entwicklung über Zuwendungen an die Betriebsgesellschaft. Die Zuwendung ist kein Erwerb geistigen Eigentums, weil das Ergebnis quelloffen veröffentlicht wird und die Stiftung die Marken gesondert erwirbt. Zahlt eine Stiftung eine Betriebsgesellschaft für Entwicklung und erhält sie dafür nur quelloffenen Code, kann die Zuger Steuerverwaltung diese Zahlung als zweckgemäße Zuwendung behandeln. Für eine steuerbefreite Stiftung ist das unbedenklich. Bei einer besteuerten Stiftung ist dieselbe Zahlung nur dann abziehbarer Aufwand, wenn sie dem Geschäft der Stiftung dient. Die Betriebsgesellschaft verbucht sie in jedem Fall als Ertrag. Die Rechnungslegung behandelt Teil G, Kapitel IV.
Wo die Treasury liegt
Die Treasury ist der größte Vermögenswert der Gruppe und ihr größtes Risiko. Vier Überlegungen bestimmen ihren Standort. Die erste ist die Insolvenzferne: Token einer Stiftung ohne Eigentümer sind für Gläubiger der Betriebsgesellschaft oder der Gründer nicht greifbar. Das ist das Hauptargument für die Zuger Stiftung. Die zweite ist die Steuer bei Realisierung. Eine Schweizer Stiftung erzielt beim Verkauf von Treasury-Token einen steuerbaren Gewinn, sofern sie nicht befreit ist, in Zug zu einem Satz knapp unter 12 Prozent. Eine Singapurer CLG erzielt einen Kapitalgewinn, der steuerfrei bleibt, wenn die Token als Kapitalanlage gehalten wurden, und mit 17 Prozent besteuert wird, wenn der Verkauf ein Handelsgeschäft ist.2 Die dritte ist die Kontrolle: Das Organ, das für die Treasury zeichnet, muss dort sein, wo die Einheit ist. Die Schlüssel einer Zuger Stiftung sollten also bei ihrem Schweizer Stiftungsrat oder unter seiner Kontrolle liegen, die einer Singapurer Einheit bei ihren Singapurer Directors. Die vierte ist die Bankverbindung. Die Treasury muss Token in Fiatgeld umtauschen können, wenn die Gruppe Gehälter zahlen muss. Kapitel IX zeigt, dass Schweizer Banken in diesem Punkt eher als Singapurer Banken bereit sind, große Zuflüsse aus einer Treasury-Wallet anzunehmen.
Praxishinweis
Eine Gruppe, die ihre Treasury in einer Zuger Stiftung und ihr operatives Team in Singapur hat, sollte dokumentieren, wer die Schlüssel kontrolliert und auf welcher Grundlage. Bei einer Multisignatur-Lösung, in der drei von fünf Unterzeichnern Schweizer Stiftungsräte und die beiden anderen Singapurer Führungskräfte sind, bleibt die Kontrolle in der Schweiz, während der operative Zugriff möglich ist. Die Treasury-Richtlinie der Stiftung sollte das Quorum festlegen, die Limits pro Transaktion und pro Monat, die für den Umtausch zugelassenen Börsen und Verwahrer sowie die Berichterstattung an den Stiftungsrat. Abschlussprüfer, Aufsichtsbehörde und Banken werden jeweils nach dieser Richtlinie fragen.
Anmerkungen
- OECD Transfer Pricing Guidelines for Multinational Enterprises and Tax Administrations (2022), Kapitel VI, Ziff. 6.32 bis 6.72 (DEMPE-Funktionen); IRAS e-Tax Guide, „Transfer Pricing Guidelines“, 7. Aufl., 14. Juni 2024, Abschnitt 13 (immaterielle Werte). ↩
- DBG, SR 642.11, Art. 57 und Art. 58 (steuerbarer Reingewinn juristischer Personen); Income Tax Act 1947, s. 10(1)(a) und s. 43; IRAS e-Tax Guide, „Income Tax Treatment of Digital Tokens“, Abschnitt 8 (von Gesellschaften als Anlagevermögen gehaltene Token). Teil G, Kapitel IV, und Teil M, Kapitel I. ↩
Nur zur allgemeinen Information. Dieser Artikel ist keine Rechts- oder Steuerberatung, ersetzt nicht die Beratung im Einzelfall und begründet kein Mandatsverhältnis. Er gibt die Rechtslage zum Stand Oktober 2026 wieder.