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Datenschutz bei der Travel Rule

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Wer Name, Adresse und Ausweisnummer eines Kunden an ein ausländisches Institut übermittelt, überträgt personenbezogene Daten ins Ausland. In Singapur verlangt die Pflicht zur Übermittlungsbeschränkung (transfer limitation obligation) nach dem PDPA, dass die übermittelnde Organisation sicherstellt, dass der Empfänger rechtlich durchsetzbaren Pflichten unterliegt, die Daten auf einem mit dem PDPA vergleichbaren Niveau zu schützen, sofern keine Ausnahme greift.1 Die Ausnahme für gesetzlich vorgeschriebene Übermittlungen deckt die Übermittlung selbst, soweit PSN02 sie verlangt. Sie deckt nicht die Wahl eines unsicheren Kanals und auch nicht die Übermittlung an eine Gegenpartei, die die Daten nicht schützen kann. Unternehmen sollten darauf achten, dass die Bedingungen ihres Travel-Rule-Netzwerks allen Teilnehmern Datenschutzpflichten auferlegen, und sollten ihre Prüfung dokumentieren. Auf Schweizer Seite stellt das Bundesgesetz über den Datenschutz (DSG) von 2023 vergleichbare Anforderungen. Sie werden in Teil D, Kapitel X behandelt.

Anmerkungen

  1. Personal Data Protection Act 2012, s. 26 (Übermittlung personenbezogener Daten außerhalb Singapurs) und Personal Data Protection Regulations 2021, reg. 10 (Voraussetzungen der Übermittlung). ↩

Nur zur allgemeinen Information. Dieser Artikel ist keine Rechts- oder Steuerberatung, ersetzt nicht die Beratung im Einzelfall und begründet kein Mandatsverhältnis. Er gibt die Rechtslage zum Stand Oktober 2026 wieder.

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